Kurzantwort: Grundsätzlich muss der Vermieter für die Funktionsfähigkeit der Leitungen sorgen und Verstopfungen in der Hauptleitung auf seine Kosten beseitigen. Hat der Mieter die Verstopfung verursacht (zum Beispiel durch Feuchttücher oder Speisereste), muss er die Kosten tragen. Entscheidend ist das Verursacherprinzip.
Die gesetzliche Grundlage
Der Vermieter ist nach § 535 BGB verpflichtet, die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu halten. Dazu gehören funktionierende Abflüsse und Leitungen. Treten Mängel auf, die nicht vom Mieter verursacht wurden, muss der Vermieter diese auf eigene Kosten beseitigen.
Wann zahlt der Vermieter?
Der Vermieter trägt die Kosten, wenn:
- Die Ursache in der Hauptleitung liegt (Risse, Ablagerungen über viele Jahre, Wurzeln).
- Das Rohrsystem baulich fehlerhaft oder veraltet ist.
- Mehrere Wohnungen betroffen sind und keine einzelne Partei als Verursacher feststeht.
- Die Verstopfung durch normalen Gebrauch entstanden ist (zum Beispiel Kalkablagerungen).
Wann zahlt der Mieter?
Der Mieter haftet, wenn er die Verstopfung nachweislich selbst verursacht hat:
- Feuchttücher, Hygieneartikel oder Windeln in der Toilette entsorgt.
- Speisefett, Kaffeesatz oder Speisereste in den Küchen-Abfluss gegossen.
- Fremdkörper in den Abfluss geworfen (Spielzeug, Waschlappen).
- Haare ohne regelmäßige Reinigung des Siphons ansammeln lassen, sodass eine massive Blockade entstand.
Wichtig: Der Vermieter muss die Verursachung nachweisen. Im Zweifelsfall trägt er die Beweislast.
Was steht in der Hausordnung oder im Mietvertrag?
Viele Mietverträge enthalten Klauseln zur Kleinreparatur. Danach können Mieter für Reparaturen an Einzelgeräten bis zu einer bestimmten Höhe (meist 75 bis 150 Euro) selbst aufkommen müssen - aber nur an Teilen, auf die sie direkten Zugriff haben (wie ein Siphon unter dem Waschbecken). Verstopfungen in der Hauptleitung sind davon in der Regel ausdrücklich ausgenommen.
Klauseln, die dem Mieter generell die gesamten Kanalreinigungskosten aufbürden, sind in der Rechtsprechung häufig unwirksam - lassen Sie solche Klauseln im Zweifelsfall prüfen.
Schritt-für-Schritt-Vorgehen bei Verstopfung
- Vermieter oder Hausverwaltung informieren: Melden Sie die Verstopfung schriftlich (E-Mail oder Brief mit Datumsnachweis) und fordern Sie zur Beseitigung auf.
- Frist setzen: Bei normalem Ausfall ist eine Frist von 7 bis 14 Tagen angemessen. Bei vollständigem Ausfall (kein Abfluss möglich) ist eine Notfall-Reaktion innerhalb von 24 bis 48 Stunden zu fordern.
- Im Notfall selbst handeln: Wenn der Vermieter nicht erreichbar ist und ein erheblicher Schaden droht (Wasseraustritt, vollständiger Ausfall), dürfen Sie auf eigene Faust einen Notdienst rufen und die Kosten rückfordern - bewahren Sie alle Belege auf.
- Mietminderung prüfen: Wenn der Vermieter trotz Mängelanzeige nicht handelt, kann eine Mietminderung in Betracht kommen. Lassen Sie sich dazu beraten.
Mehrparteienhaus: Wer verursacht was?
In Saarbrücken wohnen viele Menschen in Mehrfamilienhäusern. Verstopfungen der Hauptleitung können von verschiedenen Parteien ausgehen. Lässt sich keine einzelne Partei als Verursacher identifizieren, trägt der Eigentümer die Reinigungskosten. Er kann diese als Betriebskosten auf alle Mieter umlegen - sofern das im Mietvertrag so geregelt ist.
Fazit
Im Streitfall gilt: Wer verursacht, zahlt. Für Mieter in Saarbrücken ist es klug, Verstopfungen sofort schriftlich zu melden, keine Schuld voreilig anzuerkennen und die Hausordnung genau zu lesen. Im Zweifel hilft ein Mieterrechtsverein.